BeHyped LTD
Demokratias 31, Floor 1, Flat/Office 101, 8028 Paphos, Zypern
1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln die vertraglichen Beziehungen zwischen der BeHyped LTD (nachfolgend „Anbieter“) und ihren B2B-Kunden (nachfolgend „Kunde“) im Zusammenhang mit der Nutzung der Telemedizin-Softwarelösungen („Software“) des Anbieters.
Abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden finden keine Anwendung, es sei denn, sie werden ausdrücklich schriftlich anerkannt.
2. Vertragsgegenstand
(1) Der Anbieter stellt dem Kunden eine webbasierte White-Label-Softwarelösung zur Verfügung, die der Durchführung und Verwaltung telemedizinischer Prozesse dient.
(2) Die Software wird dem Kunden im SaaS-Modell (Software as a Service) zur Verfügung gestellt.
(3) Der Anbieter erbringt keine medizinischen Leistungen und tritt nicht als medizinischer Dienstleister auf. Der Kunde bleibt allein verantwortlich für die Einhaltung sämtlicher medizinischer, berufsrechtlicher und gesetzlicher Vorschriften.
3. Vertragsschluss und Laufzeit
(1) Der Vertrag kommt durch schriftliche Annahme eines Angebots oder durch Bestätigung per E-Mail zustande.
(2) Der Vertrag läuft auf unbestimmte Zeit und kann von beiden Parteien mit einer Frist von 30 Tagen zum Monatsende gekündigt werden.
(3) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
4. Leistungsumfang
(1) Der Anbieter stellt die Software gemäß dem vereinbarten Leistungsumfang bereit, einschließlich Hosting, Wartung und technischer Betreuung.
(2) Im Rahmen des Onboardings können Setup-Leistungen, Branding-Anpassungen und Schulungen angeboten werden.
(3) Der Anbieter ist berechtigt, Updates und Verbesserungen der Software vorzunehmen, sofern dadurch die Hauptfunktionalität nicht beeinträchtigt wird.
5. Nutzung und Pflichten des Kunden
(1) Der Kunde erhält ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht an der Software für die Dauer des Vertrags.
(2) Der Kunde verpflichtet sich, die Software ausschließlich im Rahmen der geltenden Gesetze und Datenschutzvorschriften zu verwenden.
(3) Der Kunde ist selbst verantwortlich für die inhaltliche und rechtliche Ausgestaltung seiner Telemedizin-Leistungen sowie die ordnungsgemäße Behandlung und Betreuung seiner Patienten.
(4) Eine Weitergabe der Software oder Zugangsdaten an Dritte ist ohne schriftliche Zustimmung des Anbieters untersagt.
6. Preise und Zahlungsbedingungen
(1) Die Nutzung der Software erfolgt auf Grundlage der jeweils vereinbarten monatlichen Lizenzgebühr.
(2) Rechnungen werden monatlich gestellt und sind innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt ohne Abzug zahlbar.
(3) Der Anbieter ist berechtigt, Preise bei geänderten Marktbedingungen oder erheblichen Kostensteigerungen mit einer Ankündigungsfrist von 30 Tagen anzupassen.
7. Haftung und Haftungsausschluss
(1) Der Anbieter haftet ausschließlich für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.
(2) Eine Haftung für mittelbare Schäden, entgangenen Gewinn oder Datenverluste ist ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.
(3) Der Anbieter übernimmt keine Haftung für medizinische Entscheidungen, Diagnosen oder Verschreibungen, die durch den Kunden oder Dritte über die Software getroffen werden.
(4) Der Kunde stellt den Anbieter von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die aus einer rechtswidrigen oder vertragswidrigen Nutzung der Software resultieren.
8. Datenschutz und Datensicherheit
(1) Der Anbieter gewährleistet die DSGVO-konforme Verarbeitung personenbezogener Daten und den Betrieb der Software auf Servern innerhalb der Europäischen Union.
(2) Der Kunde bleibt Verantwortlicher im Sinne der DSGVO für alle Patientendaten, die über die Plattform verarbeitet werden.
(3) Der Anbieter verpflichtet sich zur Verschwiegenheit und zur Umsetzung geeigneter technischer und organisatorischer Sicherheitsmaßnahmen.
(4) Eine gesonderte Auftragsverarbeitungsvereinbarung (AVV) kann auf Wunsch abgeschlossen werden.
9. Verfügbarkeit
Der Anbieter gewährleistet eine jährliche durchschnittliche Verfügbarkeit der Software von 98 %. Hiervon ausgenommen sind Zeiten geplanter Wartungen, höherer Gewalt oder technischer Ausfälle, die außerhalb des Einflussbereichs des Anbieters liegen.
10. Geistiges Eigentum
Alle Rechte an der Software, am Quellcode, an Marken, Logos und Inhalten verbleiben beim Anbieter.
Der Kunde erhält kein Eigentum an der Software, sondern lediglich ein Nutzungsrecht für die Dauer des Vertrags.
11. Geheimhaltung
Beide Parteien verpflichten sich, sämtliche im Rahmen der Zusammenarbeit erlangten vertraulichen Informationen geheim zu halten und ausschließlich zur Durchführung des Vertrags zu verwenden.
12. Schlussbestimmungen
(1) Änderungen oder Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Schriftform.
(2) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
(3) Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
(4) Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, Paphos, Zypern.